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	<title>Volksinitiative</title>
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	<description>Volksinitiative - &#34;Nichts ist so machtvoll wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.&#34; - Volksinitiative</description>
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		<title>Irak: Das Scheitern der USA</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 01:03:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>mitarbeiter2@volks-initiative.info</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Der sogenannte "Truppenabzug" ist eine Farce, denn es sollen zunächst 50.000 US-Soldaten und eine unbekannte zahl privater Söldner, nicht nur von Blackwater / X-ed, die keiner Rechenschaftspflicht unterliegen, im Irak verbleiben.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/usa_irak-krieg.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/usa_irak-krieg-300x203.jpg" alt="" title="usa_irak-krieg" width="300" height="203" class="alignleft size-medium wp-image-3317" /></a>Die Gewalt im Irak hält an, es kann weder von politischer, noch von militärischer Stabilität gesprochen werden. Darin offenbart sich ein Scheitern der US-Pläne in der gesamten Nahost-Region.</p>
<p>Zuerst ist festzuhalten: Welche geostrategischen Ziele verfolgten die USA beziehungsweise die aggressiven Kreise des Finanzkapitales und der Ölindustrie, welche hinter der Bush-Regierung standen?<br />
<strong>Es ging darum, den Irak militärisch vollständig zu besetzen, um sich seine natürlichen Ressourcen anzueignen.</strong> Zu diesem Zwecke sollte der Irak nach Durchführung der Invasion in einen innenpolitisch stabilen US-Vasallenstaat verwandelt werden, dessen Marionettenregierung nicht nur keinen Widerspruch gegen die Ausplünderung ihres Landes leistet, sondern diese für eine kleine Beteiligung sogar noch aktiv unterstützt und fördert. Desweiteren sollte der Irak dauerhaft als Flugzeugträger der USA und Aufmarschgebiet für ihre Bodentruppen dienen, um als Ausgangspunkt für militärische Aggressionen gegen seine Nachbarländer, speziell gegen Syrien und den Iran, zu fungieren. Eine weitere Absicht war, massiven Kulturimperialismus gegen den Irak zu betreiben, und ihn im Rahmen einer Umsetzung der Amerikanisierung mit bewaffneten Mitteln in eine gesellschaftspolitische US-Kopie zu verwandeln. Washington<a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Mobile-Labs-Powell-2003.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Mobile-Labs-Powell-2003-300x225.jpg" alt="" title="Mobile Labs Powell 2003" width="300" height="225" class="alignright size-medium wp-image-3318" /></a> plante also nicht, einen neuen irakischen &#8220;starken Mann&#8221; einzusetzen, wohl auch aus der Befürchtung heraus, dieser könne später der US-Kontrolle entgleiten. Stattdessen war beabsichtigt, eine Schein-Demokratie zu errichten, und den irakischen Massen manipulativ vorzugaukeln, sie wären frei, während sie in Wirklichkeit von einem US-hörigen Vasallenregime unterdrückt sind. Die Freiheit dieses Regimes besteht vor allem in der neoliberalen Freiheit der US-Grosskonzerne und der mit ihnen kollaborierenden Geschäftemacher, die Bevölkerung auszubeuten.</p>
<p>Die Bush-Regierung unterschätzte in ihrem imperialen Größenwahn jedoch die irakische Bevölkerung: Diese war sich in ihrer absoluten Majorität sehr wohl bewusst, welche imperialistischen Intentionen die USA mit  dem Überfall auf ihr Land verfolgten, weswegen sie die US-Truppen auch nicht als Befreier begrüsste. Das Gegenteil war der Fall, es bildeten sich rasch bewaffnete Widerstandgruppen, welche gegen die US-Verbände vorgingen. Dieser Widerstand war sehr heterogen, tatsächliche wahabitische Islamisten machten jedoch einen verschwindend geringen Anteil aus, wie es der konservative Publizist und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Todenhöfer, der linker antiimperialistischer Neigungen unverdächtig ist, feststellte. Tatsächlich wurden diese Aktivitäten wahabitischer Extremisten, welche von Saddam Hussein unterdrückt worden waren, <strong>ironischerweise durch den Überfall der USA auf den Irak erst ermöglicht.</strong><br />
Bush und sein Kabinett unterschätzten desweiteren die innerirakischen Interessenslagen, so hatte die hohe schiitische Geistlichkeit eigene Pläne mit dem Irak und war nicht geneigt, seine Umwandlung in eine Mini-USA tatenlos hinzunehmen.</p>
<p><div id="attachment_3320" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/x-ed.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/x-ed-300x199.jpg" alt="" title="x-ed" width="300" height="199" class="size-medium wp-image-3320" /></a><p class="wp-caption-text">vom Abzug ausgenommen: private Söldnerheere</p></div>Die USA wurden im Irak in einen Partisanenkrieg verwickelt, und konnten keine stabilen innenpolitischen Verhältnisse schaffen. Durch diese Schwierigkeiten im Irak wurden sie davon abgehalten, die geplanten und offen angedrohten Aggressionsakte gegen Syrien und den Iran zu begehen. In diesem Zusamenhang ist zu erwähnen, dass die USA es dem Iran durch ihren Angriffskrieg ermöglichten, über ihm nahestehende schiitische Parteien und Milizen massiven Einfluss auf die irakische Innenpolitik zu gewinnen, eine Tatsache, welche das Scheitern ihrer hochfliegenden Pläne im Irak exemplarisch belegt.</p>
<p>Obama hat in Bezug auf den Irak keine grundlegenden <a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/world-domination-tour.gif"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/world-domination-tour-216x300.gif" alt="" title="world-domination-tour" width="216" height="300" class="alignright size-medium wp-image-3321" /></a>Änderungen der US-Politik vorgenommen. Der sogenannte &#8220;Truppenabzug&#8221; ist eine Farce, denn es sollen zunächst 50.000 US-Soldaten und eine unbekannte zahl privater Söldner, nicht nur von Blackwater / X-ed, die keiner Rechenschaftspflicht unterliegen, im Irak verbleiben, und das wichtigste: Auch US-Stützpunkte, welche weiter zur Bedrohung und Destabilisierung der gesamten Region genutzt werden, werden weiter unterhalten. Der Rückzug der US-Truppen aus den Städten stellt nur den Versuch dar, den Konflikt zu irakisieren, eine Strategie, welche bereits analog in Südvietnam mit dem Versuch der Vietnamisierung des Krieges scheiterte, und im Irak auf noch viel fragilerer Grundlage beruht. Die irakischen Sicherheitskräfte beziehungsweise Unsicherheitskräfte sind nicht genügend ausgebildet sowie motiviert und verfügen nicht über Rückhalt in der Bevölkerung, um den Irak dauerhaft befrieden zu können. Es ist daher absehbar, dass die USA bei einer Zuspitzung der Situation wieder massiv mit Kampftruppen intervenieren werden.</p>
<p><strong>Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Überfall auf den Irak hat die USA in eine Sackgasse geführt, doch auch Obama ist nicht bereit, die Niederlage zu akzeptieren. Stattdessen setzt er auf die Verzweiflungsstrategie der Irakisierung, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht funktionieren wird. </strong></p>
<p><div id="attachment_3322" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/depleted_uranium_effects3.png"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/depleted_uranium_effects3-300x270.png" alt="" title="depleted_uranium_effects3" width="300" height="270" class="size-medium wp-image-3322" /></a><p class="wp-caption-text">strahlenkrankes, irakisches Kind durch DU-Munition</p></div>Es ist zudem damit zu rechnen, dass die USA trotz der angespannten Lage im Irak eine militärische Aggression gegen den Iran unternehmen werden, und zwar in Form von massiven Luftschlägen. Dieses zeigt auf, wie gefährlich die Anwesenheit von US-Truppen in der Region ist. <strong>Und zu Obama ist abschliessend noch anzumerken, dass er, würde er wirklich für einen Politikwechsel stehen, sich für ein Gerichtsverfahren gegen Bush und dessen Komplizen einsetzen würde, anstatt dessen Politik grundsätzlich fortzusetzen. Doch stattdessen nannte er Bush in einer aktuellen Ansprache einen Patrioten, was uns wenig über George Bush, aber sehr viel über Barrack Obama verrät. </strong> Es steht zu befürchten, dass ihr Scheitern im Irak die USA noch aggressiver machen wird, weil einflussreiche Fraktionen ihrer oligarchischen Schicht und der Politikerkaste versuchen werden, diese Niederlage durch Erfolge gegenüber anderen politischen Gegnern wieder auszugleichen. </p>
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		<title>Polizei und Gewalt: Opfer und Täter</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 16:03:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>msuess</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Widerstandsanzeigen sind ein strafrechtliches Instrument, mit dem polizeiliche Gewaltanwendung legitimiert werden kann. Sie kommen immer dann ins Spiel, wenn PolizistInnen körperliche Gewalt eingesetzt haben, ein anderer Grund für die Gewaltanwendung aber nicht ersichtlich ist. Eine Anzeige wegen Widerstands ist eine Methode, aus einem Übergriff, einer ungerechtfertigten körperlichen Misshandlung, eine legale, weil verhältnismäßige Amtshandlung zu machen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/polizei_171.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/polizei_171-300x149.jpg" alt="" title="polizei_17" width="300" height="149" class="alignleft size-medium wp-image-3294" /></a>Liebe LeserInnen. In den vergangenen Wochen und Monaten haben uns die etablierte Qualitätspresse und einige Politiker glauben gemacht, die Gewalt von Seiten von DemonstrantInnen auf Polizisten nähme exorbitant zu. Die Politker, jeweils die Rechtsexperten ihrer Partei, hatte man vermutlich gebrieft, hintan zu schicken, daß man Gesetze, die sich Gewalt gegen unsere lieben, uniformierten Ordnungshüter richten, derlei als Straftat ahnden, quasi nicht vorhanden seien, und schleunigst erlassen werden müßten. Da es meist dieselben und nicht nur jene Politiker sind, die die so genannte europäische Einigung, ja die Vereinheitlichung als etwas positives voran treiben, bemühten sich die gleichgeschalteten Qualitätsmedien auch gleich noch, eine Art europäische Welle von neuer Gewalt gegen die Polizei herbei zu halluzinieren. Und ann hätten wir ja noch die Battlegroups, welche das Ermächtigungsgesetz von Lissabon zur Aufstandsbekämpfung, etwa bei solzialen Unruhen, vorsieht.</p>
<p>Sie kennen das Gefühl eventuell:<br />
Einerseits neigt man dazu, das, was man in den Nach-Richten hört, sieht oder liest, zu glauben, wie etwa die globale, menschgemachte Erwärmung, die Täterschaft von Osama Bin Laden und Freunden bei der Zerstörung des World Trade Centers auf der Insel Manhattan am 11. September 2001, doch dann gibt es immer wieder Momente, Meldungen, über die man sich arg wundert, und nicht gleich weis: stimmt&#8217;s oder nicht?</p>
<p>Und jetzt finde ich das hier auf dem blog Annalist. Die vollständige Adresse des blogs finden Sie ganz am Ende. Ich fand es sehr aufschlussreich, und möchte daher gern mit Ihnen teilen. Viel Spaß beim Lesen</p>
<p><strong>Polizei und Gewalt: Opfer und Täter</strong><br />
Posted on 23. August 2010 by anne</p>
<p>Die Gewalt gegen die Polizei steigt. Wissen jetzt alle. Falsch. Ja, falsch. Die Gewalt gegen die Polizei, so sie überhaupt gezählt wird, hat abgenommen. Zum Mitschreiben: ABGENOMMEN! Was steigt, ist die Zahl der Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Mehrheitlich durch betrunkene deutsche Männer.<br />
Und das ist ja wohl was ganz anderes.<br />
Die Empörung über die angebliche Zunahme von Angriffen auf PolizistInnen gehört derzeit zu den Mantras von InnenpolitikerInnen und polizeilichen Standesorganisationen. Trotz der markigen Worte sind die Belege allerdings reichlich dünn. Dass die Innenministerien bis heute nicht Willens sind, aussagefähige Statistiken über Verletzungen im Polizeidienst vorzulegen, ist ein deutliches Indiz dafür, dass sie das Berufsrisiko ihrer BeamtInnen nur dann interessiert, wenn sich daraus politischer Schaum schlagen lässt. Aus dem Editorial der neuen Cilip Nr. 95 “Gewalt gegen/durch Polizei”. Wer sich auch nur ansatzweise für die Themen Polizei und Bürgerrechte interessiert, sollte sie lesen, am besten abonnieren, fast geschenkt für 21 Euro.<br />
Gibt’s sonst nirgends.</p>
<p>Im einleitenden Text “Polizei und Gewalt: Opfer und Täter” zerpflückt Norbert Pütter die allgemein wiedergekäute Behauptung, es müsse endlich richtig durchgegriffen werden, weil die Gewalt gegen PolizistInnen ständig zunehme. (</p>
<p><strong>Ein Hoch dem leider verstorbenen Qualitätsjournalismus! Wie schön wäre doch, wenn JournalistInnen noch Zeit zum Denken hätten!</strong></p>
<p>Der Grund: die Koalition will den §113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) verschärfen. Verschiedene ‘Kleinigkeiten’ sollen auch bei anderen Paragraphen dazu kommen.</p>
<p><strong>Gewalt gegen Polizei in Zahlen</strong><br />
<a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/3281111382_38432bd94d.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/3281111382_38432bd94d-300x199.jpg" alt="" title="3281111382_38432bd94d" width="300" height="199" class="alignright size-medium wp-image-3295" /></a>Eine wichtige Rolle in der Debatte spielt, schreibt Pütter, die ständig steigende Zahl von Fällen von Widerstandshandlungen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die sind tatsächlich ganz ordentlich gestiegen. Nicht erwähnt wird in der Regel, dass die Zahl der Widerstandhandlungen unter Drogen oder Alkohol<br />
ebenfalls deutlich stieg. Widerstandsdelikte von Leuten mit klarem Kopf hingegen haben ebenso deutlich abgenommen. Pütter hält die Zahl der Widerstandsdelikte überhaupt nicht für geeignet, das Maß der Gewalt<br />
gegen PolizistInnen darzustellen. Gezählt wird nämlich gar nicht nur Gewalt gegen die Polizei, sondern auch gegen alle ‘Amtsträger oder Soldaten’ – also bspw. auch JustizbeamtInnen oder GerichtsvollzieherInnen. </p>
<p>Da entstehen im Kopf doch gleich ganz andere Bilder als die durch dumpfe linksextreme GewaltdemonstrantInnen mit Brandsätzen bei Demos bedrohten Riotcops. Ich sehe vor mir eher verzweifelte Alkis, die nicht aus ihrer Wohnung geräumt werden wollen, oder gerade ihre Frau verprügelt haben und mit der<br />
eintreffenden Polizei auch nicht zimperlich sind.</p>
<p>Dazu kommt das Problem, dass Widerstandshandlungen gar nicht alle extra in der Statistik aufgeführt sind, sondern nur, wenn es kein “höherwertiges” Delikt gibt.<br />
Norbert Pütter:<br />
annalist<br />
Innenansichten<br />
Polizei und Gewalt: Opfer und Täter<br />
Dass keine deutsche Innenverwaltung seriöse Zahlen über Umfang und Ausmaß des Berufsrisikos<br />
von PolizistInnen liefert, zeigt, dass hinter der zur Schau getragenen Sorge um die BeamtInnen wenig substanzielles Interesse steckt. (Cilip Nr. 95, S. 14)<br />
Widerstand bedeutet nicht nur aktiven Widerstand – das wäre etwa das Losreißen aus dem Polizeigriff -, sondern auch das Nichtbefolgen von Weisungen. Dazu reicht schon, sich zu weigern, bei einer Verkehrskontrolle<br />
auszusteigen. Auch das hat wenig mit den gängigen Ideen von Gewalt gegen die Polizei zu tun. Das wären dann eher aktive Gewalttätigkeiten, also Prügeln, Steineschmeißen, Einsatz von Waffen. Das aber ist dann im besten Falle Körperverletzung. Körperverletzung, Mord und Totschlag werden in den Statistiken überhaupt nicht im Zusammenhang mit dem Beruf des Opfers aufgeführt. </p>
<p>Deswegen, so Pütter, wird auf die Zahlen zum Widerstand zurückgegriffen.<br />
“Widerstand” als Rechtfertigung polizeilicher Gewalt.<br />
Wer kennt niemanden, der oder die nach ruppiger oder einfach nicht rechtmäßiger Behandlung durch die Polizei eine Anzeige gestellt und sich daraufhin eine Gegenanzeige wegen Beleidigung und/oder Widerstands<br />
eingefangen hat? Oder genau deswegen gar nicht erst angezeigt hat?</p>
<p>(ich vermutlich, doch wer weis, was die Zukunft bringt? d. Red.)<br />
Dieses Problem hat Methode. Der Paragraph, der Widerstand unter Strafe stellt, dient genau diesem Zweck:<br />
<em>“Wer sich der Polizei widersetzt, soll bestraft werden”</em><br />
(Pütters, S. 7).<br />
Und:<br />
<strong>Widerstandsanzeigen sind ein strafrechtliches Instrument, mit dem polizeiliche Gewaltanwendung legitimiert werden kann. Sie kommen immer dann ins Spiel, wenn PolizistInnen körperliche Gewalt eingesetzt haben, ein anderer Grund für die Gewaltanwendung (…) aber nicht ersichtlich ist. </strong>Eine Anzeige wegen Widerstands ist eine Methode, aus einem<br />
Übergriff, einer ungerechtfertigten körperlichen Misshandlung, eine legale, weil verhältnismäßige Amtshandlung zu machen. (Pütter, S. 8 )<br />
Don’t believe the hype<br />
Neben der PKS wurde im ersten Halbjahr eine Studie des Krimonologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) zum Berufsrisiko von PolizistInnen durch die Artikel gereicht, wieder mit dem Tenor: Den Polizistinnen<br />
droht ständig Gewalt, <strong>WIR MÜSSEN ETWAS TUN</strong> (<strong>Gesetze verschärfen</strong>)<br />
– die (Links-)Extremisten bringen alle um! Bezahlt übrigens von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) (Die Studie, nicht die Artikel).<br />
Die Ergebnisse sind interessant: Quantitativ ließ sich keine Zunahme der Gewalt nachweisen. Die Zahl getöteter oder schwer angegriffener PolizistInnen hat eher abgenommen. Das Gleiche gilt für Krankschreibungen. Die Angreifer waren fast ausschließlich männlich, zu drei Vierteln deutscher Nationalität,<br />
überwiegend alkoholosiert und zur Hälfte polizeibekannt. Bei schwerwiegenden Angriffen (mit Tötungsabsicht) war die Alkoholisieurngsrate geringer. Sie ereigneten sich überproportional häufig bei Fahrzeugkontrollen, Identitätsfeststellungen und aus Situationen ohne vorherigen<br />
Körperkontakt. (Pütter, S. 10)</p>
<p>Die befragten PolizistInnen selber sehen in besserer Ausbildung und Ausrüstung Wege zur Verbesserung ihrer Situation. Im Artikel steht noch mehr Interessantes, inklusive drastischer Beispiele. Leider nicht online. Wer<br />
Argumentationshilfen gegen das aus allen Richtungen kommende “Arme Polizei! Böse Gewalttäter! Härtere Gesetze!” sucht, sollte sich die Cilip unbedingt leisten. Es wird <a href="http://annalist.noblogs.org/post/2010/08/23/polizei-und-gewalt-opfer-und-tater/">hier </a> (also bei anna d. Red.) aber demnächst auch noch mehr aus dieser Ausgabe zu lesen geben.</p>
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		<title>Bitte an unsere Berliner LeserInnen</title>
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		<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 11:57:34 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Der Berliner Wassertisch hat am vergangenen Freitag, 13. August 2010, beim Landeswahlamt knapp 16.000 Unterschriften für das Wasser-Volksbegehren abgegeben. Damit erhöht sich die Zahl der gesammelten Stimmen auf 36.000.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Logo-WT-ok.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Logo-WT-ok-295x300.jpg" alt="" title="Logo-WT-ok" width="295" height="300" class="alignleft size-medium wp-image-3287" /></a>Berlin. Über die fleißigen Menschen vom Berliner Wassertisch, wie wichtig ihre Aktion ist, wer sich ihnen/uns entgegewn stellt, haben wir schon mal <a href="http://www.volks-initiative.info/2010/05/21/vivendi-das-wasser-und-die-krise/">berichtet</a>, kurz, bevor die Unterschriften-Aktion angelaufen ist.</p>
<p>Unseren türkischen MitbürgerInnen, die dem Herrn Sarrazin so sehr ein Dorn im Auge sind, haben die fleißigen, ehrenamtlich Tägigen AktivistInnen <a href=" http://www.berliner-wassertisch.net/assets/pdf/tue_spendenaufruf_sw.pdf">die Broschüre</a> mit den wichtigsten Gründen in Türkische Sprache übersetzt. </p>
<p>Um den Senat zur Durchführung einer Volksabstimmung zu zwingen, benötigen sie, letztendlich wir alle, die Unterstützung von ca. 173.000 Berliner Wahlberechtigten. Deshalb brauchen sie viele Sammlerinnen und Sammler. Hier eine Übersicht von Sammelstellen:<br />
<a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Sammelpunkte.png"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Sammelpunkte-1024x724.png" alt="" title="Sammelpunkte" width="624" height="324" class="alignnone size-large wp-image-3286" /></a></p>
<p>Wenn Sie sich an deren Sammelständen beteiligen wollen oder die wechselnden Standzeiten erfahren möchten, wenden Sie sich bitte an Michel Tschuschke, Tel. (030) 784 59 41 oder 0163 664 87 39, E-Mail organisator@berliner-wassertisch.net.</p>
<p>Wenn Sie selbst allein oder zusammen mit anderen sammeln wollen, können Sie sich das Formular für eine Einzelunterschrift hier und das Formular für eine Unterschriftenliste <a href="http://www.berliner-wassertisch.net/assets/formulare/Wasser_Volksbegehren_Unterschriftsliste.pdf">hier </a>herunterladen. Das Aufstellen einer mobilen Sammelstelle auf öffentlichem Straßenland ist im Rahmen des Volksbegehrens genehmigungsfrei.</p>
<p>Die ausgefüllten Formulare können Sie im lokalen Bürgeramt oder in einer anderen Sammelstelle abgeben &#8211; oder per Post senden an: Berliner Wassertisch, c/o GRÜNE LIGA Berlin e.V., Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin.</p>
<p>Wenn Sie eine feste Sammelstelle einrichten wollen (z.B. in einem Kulturzentrum, einem Gemeindehaus, einem Laden, einer Geschäftsstelle, einer Werkstatt o.ä.), wenden Sie sich bitte an Michel Tschuschke, Tel. (030) 784 59 41 oder 0163 664 87 39, E-Mail organisator@berliner-wassertisch.net.</p>
<p>Der Berliner Wassertisch hat am vergangenen Freitag, 13. August 2010, beim Landeswahlamt knapp 16.000 Unterschriften für das Wasser-Volksbegehren abgegeben. Damit erhöht sich die Zahl der gesammelten Stimmen auf 36.000. Zum Vergleich: In der ersten Stufe für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens wurden 2006/2007 sechs Monate gebraucht, um über 36.000 Unterschriften zu sammeln. Jetzt wurde diese Zahl bereits in sechs Wochen(!) erreicht.<br />
Außerdem erhöht sich jeden Tag die Anzahl derer, die mitmachen. Danke.</p>
<p>&#8230;<br />
Das ist sonst nicht meine Art: diese Informationen stammen weitest gehend von der Internet-Präsentation der AktivistInnen. Die Leute da haben das Anliegen aber selbst ganz gut formuliert. Daher möchten auch wir von der Volksinitiative gegen Finanzkapital Sie bitten, diesen Aufruf mit zu Unterzeichnen. Die AktivistInnen machen diese wertvolle Arbeit oftmals nach ihrer Hauptbeschäftigung. Die Praxis der Berliner Jobcenter, selbst Obdachlose in Arbeitsgelegenheiten zu vermitteln, hilft sicher nicht gerade dabei, das gestellte Ziel zu erreichen.</p>
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		<title>Amerikanisierung der Urlaubszeiten</title>
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		<pubDate>Sat, 21 Aug 2010 00:36:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>mitarbeiter2@volks-initiative.info</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

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		<description><![CDATA[Der arbeitende Teil Bevölkerung soll nach Auffassung einiger &#8216;Arbeitgeber&#8217;-Verbände wieder einmal auf soziale Rechte verzichten, eine Tendenz, welche immer mehr zur Gewohnheit wird. Diesmal wird einem bei den selbsternannten Leistungsträgern des Kapitalismus besonders verhassten sozialistischem Unhold zu Leibe gerückt: Dem Urlaub. Das Arbeitnehmer Anspruch auf einen solchen (den sie dann auch noch bezahlt bekommen!) haben, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/kannegiesser_DW_Wir_768453p.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/kannegiesser_DW_Wir_768453p-300x199.jpg" alt="" title="kannegiesser_DW_Wir_768453p" width="300" height="199" class="alignleft size-medium wp-image-3283" /></a>Der arbeitende Teil Bevölkerung soll nach Auffassung einiger &#8216;Arbeitgeber&#8217;-Verbände wieder einmal auf soziale Rechte verzichten, eine Tendenz, welche immer mehr zur Gewohnheit wird. Diesmal wird einem bei den selbsternannten Leistungsträgern des Kapitalismus besonders verhassten sozialistischem Unhold zu Leibe gerückt: <strong>Dem Urlaub</strong>. Das Arbeitnehmer Anspruch auf einen solchen (den sie dann auch noch bezahlt bekommen!) haben, ist ein Konzept, welches Finanzkapitalisten, neoliberalen Ideologen, Pseudoexperten, Börsenzockern und ähnlich liebenswerten Figuren stets in allerhöchstem Ausmaß suspekt erschien. Herr Westerwelle dürfte gar spätrömische Dekadenz wittern. Da sie sich nun aufgrund der aktuellen gesellschaftlichen Machtverhältnisse offenbar stark genug fühlen, ihre Profite durch eine entsprechende politische Offensive gegen den sechswöchigen Urlaubsanspruch zu erhöhen, wurde der Vorschlag gemacht, doch einfach 2 Wochen Urlaub zu kürzen. Immerhin: Mit der solchen Peanuts wie Forderungen nach der Streichung einiger Feiertage oder der Kürzung des Urlaubsanspruchs um 2 Tage hat man sich gar nicht erst aufgehalten &#8211; es wurde gleich eingefordert, zukünftig doch 2 Wochen Urlaubsanspruch wegfallen zu lassen. <strong>Da weiß das Volk gleich, woran es ist, und wer hier der Herr im Hause ist!</strong></p>
<p>Und sicherlich wird es dann von Seiten der Arbeitgeber in nicht allzu ferner Zukunft auch wieder heißen: <strong>Samstags gehört Vati MIR!</strong></p>
<p>Bildnachweis: M. Kannegießer, Gesamtmetall, welt.de</p>
<p>Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Empfehlen Sie uns weiter. Mit einer kleinen Spende können Sie helfen, die Qualität der journalistischen Arbeit hier zu halten und eventuell sogar zu verbessern. Danke! Gute journalistische Arbeit kostet Zeit und Energie</p>
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		<title>Das Fantasy Film Festival</title>
		<link>http://www.volks-initiative.info/2010/08/20/das-fantasy-film-festival/</link>
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		<pubDate>Fri, 20 Aug 2010 12:46:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>msuess</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kultur und Literaturtipps]]></category>
		<category><![CDATA[Adorno]]></category>
		<category><![CDATA[Bilderverbot]]></category>
		<category><![CDATA[Bücherverbrenner]]></category>
		<category><![CDATA[Buddhismus]]></category>
		<category><![CDATA[Cicero]]></category>
		<category><![CDATA[entartete Kunst]]></category>
		<category><![CDATA[Focus Asia]]></category>
		<category><![CDATA[Index]]></category>
		<category><![CDATA[Tetsuo]]></category>

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		<description><![CDATA[Laut C. G. Jung hat gerade das Bilderverbot bei den Protestanten dazu beigetragen, daß die farbenfrohe Welt der Buddhisten und nachrangig auch die der Hindus uns bilderlose Europäer seit gut 100 Jahren begeistert. Unsere Frau Kanzler, selbst Tochter eines protestantischen Pfarrers, ist ein gutes Beispiel dafür.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/tetsuo32.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/tetsuo32-203x300.jpg" alt="" title="tetsuo32" width="203" height="300" class="alignleft size-medium wp-image-3260" /></a>Völlig zu meiner angenehmen Überraschung wird auf dem diesjährigen <a href="http://www.fantasyfilmfest.com/">Fantasy Film Fest</a> ein neuer Teil der japanischen Tetsuo-Reihe gezeigt. Das FFF hat traditonell stets einen Programmteil Focus Asia, denn unsere Freunde in Asien haben noch meist ein gutes Händchen für komplexe, fantastische Handlungen bewiesen. </p>
<p>Die Faszination von uns Europäern an asiatischen fantastischen Filmen hat dabei dieselben Hintergründe wie die Faszination mancher Europäer für asiatische Religionen, insbesondere den Buddhismus. Laut C. G. Jung hat gerade das Bilderverbot bei den Protestanten dazu beigetragen, daß die farbenfrohe Welt der Buddhisten und nachrangig auch die der Hindus uns bilderlose Europäer seit gut 100 Jahren begeistert. </p>
<p>Unsere Frau Kanzler, selbst Tochter eines protestantischen Pfarrers, ist ein gutes Beispiel dafür.</p>
<p>Die asiatischen Geschichten wirken wie aus einer anderen Welt auf uns, sind, Jung zufolge aber dasselbe in grün. Wir nehmen sie nur anders wahr, weil die Metaphern der Asiaten andere sind. So ist davon auszugehen, daß in asiatischen Filmen die expliziten Gewaltdarstellungen Metaphern für eine verborgene Aussage sind.</p>
<p>Allgemein provoziert jeder Amoklauf, jede Gewaltdarstellung in der Kunst, dieselben stumpfen Reflexe: <em>Das gehört verboten!</em> Ruft es von allen Stammtischen bis in die Arbeitsräume der Politiker. Präventivkriege fallen nicht unter diese Forderung. Dabei sollten Adorno-Kenner eigentlich wissen, das Kunst spätestens seit ihm nicht mehr schön sein muss. Aber so ist das oft, man brüstet sich mit schönen Namen. Sich besorgt gebende Politiker lassen sich auf das Niveau der deutschen Nazis herab. Man möchte ihnen mit Cicero entgegen rufen: </p>
<blockquote><p><em>„Wehret den Anfängen!“</em></p></blockquote>
<p>Die deutschen Nazis bezeichneten, was sie nicht verstanden, nicht mochten, als entartete Kunst. In diesem Sinne haben ihre politischen Erben den teilweise als Fortsetzung fungierenden Film Tetsuo II: The Body Hammer, in dem ein Büroangestellter zur menschlichen Schusswaffe wird, beschlagnahmt. (nach wiki)</p>
<p>So lange generelle Verbote nicht gelungen sind, arbeitet man mit Verunglimpfung, Unterstellung und Diskreditierung. Häufig landet „entartete Kunst“ heute auf dem Index, darf nicht beworben werden, gilt als jugendgefährdend, Händler führen sie in vorauseilendem Gehorsam gegen die neuen Bücherverbrenner oder auch Punker, die nur ein Ziel für ihre Aggressionen brauchen, nicht im Sortiment. Selbst Musiksubgenres sind davor nicht geschützt. </p>
<p>Um wieder auf das FFF und Tetsuo zurückzukommen, möchte ich kurz auf dessen Anfang eingehen:</p>
<p>Ein Büroangestellter (Tomorowo Taguchi) hat ständig morbide Alpträume. In diesen sieht er, wie Menschen sich in Metallmonster verwandeln. Am nächsten Morgen dann der große Schock: Er entdeckt in seinem Gesicht eine Stelle, die sehr merkwürdig ist. Als er sie berührt, platz sie auf und es spritzt viel Blut heraus. In einer schon visuell schmerzenden Anfangssequenz fügt er sich ein Metallrohr in den rechten Schenkel ein, das zu rosten beginnt. Immer mehr Körperteile beginnen zu Metall zu mutieren, sein ehemaliges, humanoides Leben mit seiner Frau muss enden, bis er völlig in einen wahnsinnigen Kampf verfällt. Dieses seltsame Storyfragment wird von Tsukamoto in anstrengende Schwarzweiß-Bilder getaucht, die mal aufgrund ihres schier unglaublich surrealen und kunstvollen Designs faszinieren, ein anderes mal abstoßen, den physischen Schmerz des Protagonisten auf süffisant-perfide Weise transportierend. Der Film ist ein Klassiker.</p>
<p>Inzwischen gibt es also Teil 4, der Film wird einem kleinen, interessierten Publikum gezeigt, und ich bin ganz froh, hoffe, daß solche Filme nie die Massen interessieren, denn das ist meist der Anfang vom Ende. Ist ein Subtrend erst mal populär, hat er sich überlebt, fühlen sich immer mehr auf den Plan gerufen, selbst zum Genre beizutragen. </p>
<p>Tsukamoto, der Regisseur, beendete sein Studium der Feinen Künste an der Nihon Universität, und arbeitete vier Jahre in einem kommerziellen Filmstudio, bevor er am Theater mit SchauspielerkollegInnen eine Gruppe namens Kaijyu, Phantom, gründete. Danach ging er zum Kino zurück, wo er mit Tetsuo 1 Erfolge feierte, sich einen Namen bei Liebhabern anspruchsvoller Filme machte.</p>
<p>Natürlich sind gute Fantasy- und Horrorfilme nicht an die Entstehung auf einem Kontinent oder ein Land gebunden, und so gelangen die besten Filme dieses Genres jedes Jahr ins Programm des Fantasy Film Festivals.<br />
Habe ich Sie für das Fantasy Film Fest begeistern können? Jeweils im Sommer wird es in verschiedenen deutschen Großstädten abgehalten. Wohnen Sie in Berlin, beeilen Sie Sich oder warten auf nächstes Jahr. Auf der Webseite steht jeweils, wann das Fest in welcher Stadt ist.</p>
<p>Wenn Sie solche Art Filme nicht mögen, lassen Sie es bleiben. Nur im Christentum heist es, wer die Frohe Botschaft vernommen habe, muss sich an sie halten, sich nach ihr richten.</p>
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		<title>Keine Atempause, Geschichte wird gebracht</title>
		<link>http://www.volks-initiative.info/2010/08/17/keine-atempause-geschichte-wird-gebracht/</link>
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		<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 10:51:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>msuess</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aufgelesen]]></category>
		<category><![CDATA[Lovemarks]]></category>

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		<description><![CDATA[Liebe LeserInnen,
manche unter Ihnen, die, wie ich, schon etwas älter sind, erinnern sich bestimmt noch an ein Liedchen mit einem ähnlichen Titel, wie den des Videos, das ich Ihnen hier gern zeigen möchte. Die Musikrichtung damals hieß NDW, was für Neue Deutsche Welle stand, jene Band, die sang: &#8220;&#8230;Geschichte wird gemacht.&#8221; hieß, glaub ich Fehlfarben. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe LeserInnen,</p>
<p>manche unter Ihnen, die, wie ich, schon etwas älter sind, erinnern sich bestimmt noch an ein Liedchen mit einem ähnlichen Titel, wie den des Videos, das ich Ihnen hier gern zeigen möchte. Die Musikrichtung damals hieß NDW, was für Neue Deutsche Welle stand, jene Band, die sang: &#8220;&#8230;Geschichte wird gemacht.&#8221; hieß, glaub ich Fehlfarben. Alles liegt etwa 30 Jahre zurück. Ach ja, Nena ist uns von damals noch erhalten geblieben. Dieses Video habe ich auf politplatschquatsch.com gefunden. Viel Spaß beim Anschauen:</p>
<p><object width="640" height="385"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/icTzmJggL-Y&#038;color1=0xb1b1b1&#038;color2=0xd0d0d0&#038;hl=en_US&#038;feature=player_embedded&#038;fs=1"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowScriptAccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/icTzmJggL-Y&#038;color1=0xb1b1b1&#038;color2=0xd0d0d0&#038;hl=en_US&#038;feature=player_embedded&#038;fs=1" type="application/x-shockwave-flash" allowfullscreen="true" allowScriptAccess="always" width="640" height="385"></embed></object></p>
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		<title>Verbrecher Jagen mit Streetview</title>
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		<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 10:40:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>msuess</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aufgelesen]]></category>

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		<description><![CDATA[Liebe LeserInnen. Die Diskussionen um das nordamerikanische oder internationaloe Unternehmen mit dem guten Vorsatz, jeden Tag etwas Gutes tun zu wollen, und dessen neueste Offerte namens streetview hat viele Gemüter erregt, viele, viele verunsichert. Auf Jürgens blog kann man noch darüber diskutieren, sich anderen mitteilen. Viele aber hat verärgert, daß unsere ach so guten VolksvertreterInnen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe LeserInnen. Die Diskussionen um das nordamerikanische oder internationaloe Unternehmen mit dem guten Vorsatz, jeden Tag etwas Gutes tun zu wollen, und dessen neueste Offerte namens streetview hat viele Gemüter erregt, viele, viele verunsichert. Auf Jürgens blog kann man noch darüber <a href="http://juergenelsaesser.wordpress.com/2010/08/11/steine-gegen-google-streetview/">diskutieren, sich anderen mitteilen.</a> Viele aber hat verärgert, daß unsere ach so guten VolksvertreterInnen sich über Streetview aufregen, in Bezug auf SWIFT und andere Abkommen, die die Freiheit der BundesbürgerInnen deutlich stärker einschränken, dieselben PolitikerInnen geschwiegen haben.<br />
Was genau ist Streetview? Vielen scheint es trotz aller Erwähnung in den öffentlichen wie privaten Medien nicht so recht klar zu sein, etwa dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, der sich schon im Zuge des Amoklaufes zu Winnenden besonders hervor tat.<br />
In der <a href="http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E55128C143D0F41C7908CEAECD73B14B6~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Frankfurter allgemeinen Sonntagszeitung vom Wochende</a> hat er ordentlich zur Erheiterung von uns lesenden Bundesdeutschen beigetragen:</p>
<ul>
<li>Es ist rechtlich unklar, ob eine virtuelle Streifenfahrt möglich ist.</li>
</ul>
<ul>
<li>Ich hatte mir am Wochenende auf Twitter folgende Aussage erlaubt:</li>
</ul>
<p>Wenn ihr im Urlaub seid, könnt ihr mit Street View sehen, ob euer Haus noch steht.</p>
<p>98 Prozent der Follower haben den Witz verstanden. Bei den letzten zwei Prozent bin ich mir nicht sicher, ob sie Street View wirklich für eine Art globaler Google-Webcam halten oder einfach nur trocken zurückfeuerten, schreibt Udo Vetter auf seinem Lawblo, und führt weiter aus:</p>
<p>Rainer Wendt hätte den Spruch wahrscheinlich geglaubt. (Zum Glück ist er nach meiner Kenntnis nicht auf Twitter; womöglich wegen der komplizierten Anmeldeprozedur.) Immerhin ist der bloße Gedanke,  Polizeistreifen könnten auf Google Street View Sinn machen, ähnlich belämmert wie die Hoffnung des deutschen Eigenheimbesitzers, der neue  Dienst von Google sei ein Fernwartungstool für Immobilien oder mache  langfristig gar den Babysitter überflüssig.</p>
<p>Möchten auch sie weiter lachen? Hier <a href="http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/08/16/verbrecherjagd-mit-street-view/">gerne</a>.</p>
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		<title>Umweltschutz statt Ökowahn!</title>
		<link>http://www.volks-initiative.info/2010/08/17/umweltschutz-statt-okowahn/</link>
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		<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 01:06:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>mitarbeiter2@volks-initiative.info</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[68er]]></category>
		<category><![CDATA[Al Gore]]></category>
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		<category><![CDATA[Ökowahn]]></category>
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		<category><![CDATA[Umweltschutz]]></category>
		<category><![CDATA[University of East Anglia]]></category>
		<category><![CDATA[Verzichtsideologie]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer in Bezug auf ökologische Fragestellungen nur ganz allgemein vom Menschen oder der Menschheit spricht, verschleiert diese Tatsache und leugnet die Interessengegensätze zwischen den verschiedenen Klassen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Gorleben_2008_4001.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/Gorleben_2008_4001-300x195.jpg" alt="" title="Atommülltransport" width="300" height="195" class="alignleft size-medium wp-image-3257" /></a>In diesem Beitrag soll auf den Themenkomplex der Ökologie eingegangen werden. Vorab ist eine Tatsache festzuhalten: <strong>Selbstverständlich ist Umweltschutz richtig und notwendig.</strong> Ohne entsprechende Vorschriften wird die systemimmanente Profitlogik des kapitalistischen Wirtschaftsystems stets dazu führen, dass sich Konzerne in Bezug auf die Umwelt grob fahrlässig verhalten und Gewässer, Landschaften und Menschen durch Gefahrstoffe vergiften. Regulationen in diesem Bereich sind also begrüßenswert.</p>
<p>Ganz anders sieht es jedoch in Bezug auf den <strong>Ökowahn</strong> aus, welcher, gelinde formuliert, sehr zweifelhafte globale Horrorszenarien postuliert und die Menschen mit diesen in Angst und Schrecken versetzt. Das zentrale Kennzeichen des Ökowahns ist eine paranoide Fortschritts- und Technikfeindlichkeit, welche oftmals kombiniert ist mit der Auffassung, der Mensch dürfe sich nicht über die Natur erheben. Es lässt sich jedoch feststellen: <strong>Wenn ein mulitinationaler Grosskonzern das Erbgut von Pflanzen zum Zwecke der Profitsteigerung optimiert, so ist daran nicht skandalös, dass Erbgut verändert wird. </p>
<p>Der Skandal ist, dass dieses von einem privaten Konzern mit der Intention der der Profitsteigerung getan wird.</strong> Es geht also nicht um die Technik, sondern um den Zweck, dem sie dient. Den Jüngern des Ökowahns geht es im Gegensatz dazu jedoch gegen die Technik an sich, welche dämonisiert wird. In diesem Zusammenhang muss auch angemerkt werden, dass die Zuordnung der <strong>Ökowahnologen</strong> zum linken Teil des politischen Spektrums objektiv falsch ist. Denn die Arbeiterbewegung beurteilte sowohl in ihren revolutionären als auch reformistischen Strömungen den technischen Fortschritt stets positiv und sah in ihm ein Hilfsmittel zu Emanzipation des Menschen. Dass davon in der Folge der sogenannten 68er-Revolte abgewichen wurde, spricht nicht dafür, dass die grundsätzliche Technikbejahung der alten Arbeiterbewegung oder auch der realsozialistischen Staaten falsch war, wie es viele Alt-68er und ihre angepassten Apologeten halluzinieren. Es spricht stattdessen gegen 1968. Denn durch dieses wurde es ermöglicht, dass irrationale, antiaufklärerische Positionen, als Analyse von Nebenwidersprüchen getarnt, in der durch 1968 transformierten politischen Linken heimisch werden konnten.</p>
<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/3-Plaketten.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/3-Plaketten-300x101.jpg" alt="" title="3 Plaketten" width="300" height="101" class="alignright size-medium wp-image-3252" /></a>Nachdem wir nun festgestellt haben, dass der Ökowahn nicht links und nicht progressiv, zudem irrational ist, sollten wir analysieren, welche konkreten Auswirkungen er hat, welche Effekte er noch haben wird, und welche gesellschaftlichen und globalen Interessengruppen von ihm profitieren. Dieses festzustellen ist in der Tat ganz einfach, man muss sich in Bezug sowohl auf die heutigen als auch auf die zukünftig zu erwartenden Folgen des Ökowahns nur die Frage stellen: <strong>Wem nützt es?</strong> Der Ökowahn belastet schon heutzutage nur den berühmten &#8220;kleinen Mann&#8221;. Es liegt auf der Hand, dass er zu einer massiven Einschränkung des Lebensstandards der Bevölkerung im allgemeinen, der arbeitenden Bevölkerung und Erwerbslosen im besonderen führen wird, wenn die Konzepte, welche von <strong>Ökowahnologen</strong> erdacht wurden, auch nur teilweise realisiert werden sollten. Es würde für Arbeiter zum Beispiel unerschwinglich werden, in den Urlaub zu fliegen oder ein Auto zu besitzen, und auch für die nur noch &#8220;rein biologisch&#8221; angebauten Nahrungsmittel müssten sie mehr Geld bezahlen, als für heutige Lebensmittel. <strong> Die Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts würde also restauriert werden.</strong> Entlarvend ist die Äußerung vieler <strong>Ökowahnologen</strong> und Angehörigen ihrer Symphatisantenszene, &#8220;der Mensch&#8221; müsse für die Umwelt Verzicht üben. Dazu ist anzumerken: Menschliche Gesellschaften unterteilen sich in verschiedene Klassen. Wer in Bezug auf ökologische Fragestellungen nur ganz allgemein vom Menschen oder &#8220;der Menschheit&#8221; spricht, verschleiert diese Tatsache und leugnet die Interessengegensätze zwischen den verschiedenen Klassen. Die Behauptung vom Überkonsum des Menschen ist also bestenfalls eine grobe Dummheit, schlimmstenfalls eine bewußte, zynische Lüge, welche negiert, dass die oberen und herrschenden Klassen auf Kosten der Majorität der Bevölkerung zu viel konsumieren, während diese bedingt durch Lohndrückerei, Sozialabbau und Wirtschaftskrisen nicht genügend Konsummöglichkeiten hat. Bert Brecht hat dieses in folgendem Gedicht treffend dargestellt:</p>
<blockquote><p>Armer Mann und reicher Mann<br />
Stehen da und sehn sich an<br />
Und der Reiche sagt sogleich<br />
Wärst du nicht arm, wär ich nicht reich</p></blockquote>
<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/atomkraft-nein-danke-Kopie.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/atomkraft-nein-danke-Kopie.jpg" alt="" title="atomkraft-nein-danke Kopie" width="272" height="272" class="alignleft size-full wp-image-3153" /></a>Das Politgefasel darüber, dass &#8220;der Mensch&#8221; zugunsten der Umwelt Verzicht üben müsse, erinnert zudem in gewisser Weise an faschistische Volksgemeinschaftsideologien. In den entsprechenden politischen Systemen wurden die Klassengegensätze ebenfalls abgestritten, während von den Arbeitern Verzicht erzwungen wurde, welcher angeblich dem jeweiligen Lande zugute kommen sollte, während in Wahrheit nur Finanzkapitalisten, Industriefürsten und Superreiche davon profitierten.</p>
<p><strong>Der Ökowahn ist daher als eine reaktionäre Verzichtsideologie zu klassifizieren, welche gegen die ökonomischen Interessen der breiten Mehrheit der Bevölkerung gerichtet ist.</strong></p>
<p>Er dient den Interessen der besonders aggressiven und reaktionären Fraktionen des Finanzkapitales und der multinationalen Großkonzerne. Auch der mit ökopanischen Begründungen geschaffene Emissionshandel zeigt dieses prototypisch auf. Es ist erwähnenswert, dass Clintons ehemaliger Vizepräsident, der selbstkreierte Klima-Messias Al Gore, in diesen Emissionshandel verstrickt ist und das sogar offen zugibt. Er muss sich also vorwerfen lassen, am von ihm mit geschaffenen Klimawahn persönlich zu profitieren. Auch seine persönliche Lebensweise &#8211; er lebt in einer riesigen Villa anstatt &#8220;energiesparend&#8221; in einer kleinen Wohnung &#8211; läßt daran zweifeln, dass er von den dubiosen Hypothesen, die er äußert, innerlich tatsächlich überzeugt ist. Dasselbe gilt seit dem sogenannten &#8220;Climategate&#8221;-Vorfall allgemein für die Szene der Propagandisten der angeblich durch menschliche Aktivität verursachten globalen Erwärmung. Hacker hatten sich in Rechner der University of East Anglia (UEA) in England gehackt und waren dabei auf vertrauliche Emails gestoßen, welche nahelegten, dass die Erwärmungs-Agitatoren missliebige wissenschaftliche Daten und Forschungsergebnisse manipuliert oder unterdrückt hatten. Die Parellelen zu anderen Befürwortern reaktionärer Politik wie zum Beipiel neoliberalen &#8220;Wirtschaftsexperten&#8221;, welche die Notwendigkeit von Sozialkürzugen &#8220;beweisen&#8221; fallen dabei sofort auf. Stutzig machen sollte auch die Tatsache, dass mittlerweile eine Querfront des Ökowahns von den Grünen über Union und SPD bis hin zu selbsternannten radikalen &#8220;Linken&#8221; existiert. Das Agieren ihrer Protagonisten schränkt die sozialen Rechte und den Wohlstand der Bevöllkerung ergänzend zum nichtökologisch begründeten Sozialabbau ein und nützt so den profanen Herrschafts- und Profitinteressen des Finanzkapitals. Es liegt daher auf der Hand: <strong>Das Finanzkapital zu bekämpfen bedeutet, den Ökowahn zu bekämpfen!</strong></p>
<p>Eine weitere Funktion des unsozialen Ökowahns ist es, in Zeiten des brutalen Klassenkampfes von oben von der notwendigen Organisation politischer Gegenmacht abzulenken, indem das Bewußtsein der Öffentlichkeit auf von den <strong>Ökowahnologen</strong> und ihrem Anhang eröffnete Nebenschauplätze gelenkt wird. Anstatt gegen Sozialabbau wird für Wale und Kröten aber gegen Gorleben demonstriert, worüber sich Finanzkapitalisten, neoliberale Ideologen und etablierte Politiker freuen dürften, droht doch ihren Plänen davon keine Gefahr. Ein weiterer Aspekt ist die effektive Diskreditierung kapitalismuskritischer Ansätze. Denn die schweigende Mehrheit der Bevölkerung hat zurecht keinerlei Verständnis dafür, dass pseudopolitische Chaoten solche ablenkenden Öko-Demos als Anlass für Randale nehmen, betrachtet aber das Agieren der Chaoten fälschlicherweise als links beziehunsgweise kapitalismuskritisch, weil sowohl diese Chaoten als auch die Medien dieses behaupten. Desweiteren erkennen die Menschen natürlich, dass eine Realisierung der ökopanischen Ideen ihnen in ökonomischer Hinsicht massiv schaden würde, und lastet auch das zu Unrecht pauschal Linken und Antikapitalisten an, weil diese mit den Ökowahnologen identifiziert werden. Das grundlegende Problem ist in diesem Kontext jedoch die tatsächlich mangelnde Distanzanzierung vieler Linker und Kapitalismusgegner von ihren objektiven Gegnern, den <strong>Ökowahnologen</strong>! Als Konsequenz resultiert daraus natürlich eine kritische Distanz relevanter Teile der der Bevölkerung auch gegenüber wirklichen kapitalismuskritischen Bewegungen und Positionen. <strong>Solche ökohysterischen Demonstrationen sind also im Grunde genommen prokapitalistisch und dienen der neoliberalen Agenda optimal, auch wenn viele ihrer Protagonisten sich dessen nicht bewusst sind. </strong></p>
<p>Und nicht zuletzt deswegen muss ausgerufen werden: Für eine lebenswerte Zukunft &#8211; <strong>Ökowahn Nein Danke!</strong></p>
<p>Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Empfehlen Sie uns weiter. Mit einer kleinen Spende können Sie helfen, die Qualität der journalistischen Arbeit hier zu halten und eventuell sogar zu verbessern. Danke! Gute journalistische Arbeit kostet Zeit und Energie.</p>
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		<title>Photovoltaik in Schwierigkeiten</title>
		<link>http://www.volks-initiative.info/2010/08/15/photovoltaik-in-schwierigkeiten-2/</link>
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		<pubDate>Sun, 15 Aug 2010 16:20:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>msuess</dc:creator>
				<category><![CDATA[Hintergrunddebatte]]></category>

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		<description><![CDATA[Moderne Windkraftanlagen erzeugen an bis zu 1/3 der Zeit im Jahr Elektroenergie, wenn sie günstig an Land stehen, Offshore-Windparks produzieren immerhin schon die Hälfte der Zeit Energie, die ihre Masten im Wasser stehen, müssen aber auch besonders gegen Korrosion geschützt werden.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/119729_0_gross_Pipeline2827959.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/119729_0_gross_Pipeline2827959-300x225.jpg" alt="" title="119729_0_gross_Pipeline2827959" width="300" height="225" class="alignleft size-medium wp-image-3221" /></a>Liebe LeserInnen, dieser Artikel ist eigentlich schon recht alt, denn ich habe ihn vor fast 2 Jahren geschrieben. An Aktualität hat er indes nichts eingebüßt, denn die Atomausstiegsdebatte wird mit harten Bandagen geführt. Die einen wollen eine Brennelementesteuer im Gegenzug zur Verlängerung der Laufzeiten, andere wollen ehedem abschalten, und behaupten unverdrossen, es sei genug elektrische Energie vorhanden, und schon sind der Stromausfall von 2006 im Siegerland und seine technischen Hintergründe vergessen.</p>
<p>Berlin, 31.10.2008<br />
Von den internationalen Börsen hören und lesen wir derzeit viel, auch wenn wir nicht beruflich damit zu tun, noch Vermögen zum Investieren = Zocken haben. So gibt es Indizes für einzelne Länder, aber auch Branchen, denn Indizes sollen dem Namen nach ja eine Entwicklung abbilden. Der Index, an dem Zocker und Volkswirte, die so genannten Experten, aber auch normal Sterbliche wie wir die wirtschaftliche Entwicklung der regenerativen Energien, insbesondere der Photovoltaik Entwickelnden Gesellschaften ablesen können, heißt <a href="http://www.iwr.de/re/iwr/08/10/2901.html">Renixx World Index</a>.  </p>
<p>Nun sind die Indizes, genau wie einzelne Werte darin, oder Währungen, sich verändernde Verhältnisse zwischen ihnen, Spekulationsobjekte, und schon von daher Schwankungen ausgesetzt, die selten etwas mit der Realwirtschaft zu tun haben. Wenn jedoch einem solchen Index gleich über Jahre schlechte Aussichten beschieden werden, hier speziell der Solar-Branche, so ist das entweder mutig, oder hat andere, tiefer liegende Ursachen.</p>
<p>Wir alle haben mit verfolgen können, wie, trotz Hypothekenkrise, der US-Dollar in den letzten 2 -3 Monaten sich ordentlich zum Euro und anderen Währungen verbesserte, respektive verteuerte, und im Gegenzug das Rohöl und verwandte Titel uninteressant wurden, denn beide sind wie Feuer und Wasser, verlieren nie zeitgleich <a href="http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/OIL_Oelpreise_weiter_auf_Erholungskurs_US_Oel_deutlich_ueber_64_Dollar.html?siteSect=146&#038;sid=9903304&#038;cKey=1225261815000&#038;ty=ti&#038;positionT=3">an Wert</a>. Die Erklärung für den gestiegenen US-Dollar, für das Wechselverhältnis allgemein, liegt in der Bilanzierung des Erdölhandels in Dollar, dem Geniestreich von Nixon aka Tricky Dicky und dem Königshaus Saud. <a href="http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?file=/c/a/2004/01/02/MNG8G427D61.DTL"></p>
<p>Ein anderer Grund</a> für die Umverteilung zu Ungunsten von Euro und Yen liegt darin begründet, dass die Börsenkurse nicht berechenbar sind, sondern Spekulanten wie Gläubige handeln, gern auf Ratschläge und Empfehlungen ihrer Hirten und Gurus warten. <a href="http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/217155">Genau </a>bedeutet das, dass, wo immer viel Geld durch Spekulation verloren geht, auch krisen- oder Kriegsgewinnler davon profitieren, und konkret US-Gesellschaften in ihrer Heimat investieren, nachdem sie ihre auswärtigen Beteiligungen abgestoßen haben, so den heimischen Markt wider jede Logik stützen. Nicht ohne Grund sagt man den US-AmerikanerInnen einen irrationalen Hurra-Patriotismus nach. Aber auch das ist nur die halbe Miete. Unter den vielen, seit längerem bekannten, alternativen, regenerativen Energiequellen gibt es nämlich auch Lieblings- und Stiefkinder. Nun raten Sie mal, wo man realistisch die Photovoltaik einordnet. </p>
<p><a href="http://www.fnweb.de/regionales/hardheim_hoepfingen/20081029_srv0000003335311.html">Während </a>nämlich die Mühlen der Windkraftparks mindestens 10 Meter in die Höhe ragen müssen, um halbwegs effektiv zu sein, reichen bei Solaranlagen 4 Meter Bauhöhe aus. Haben Sie in Bayern ein Grundstück auf der Alm, dreht sich das Windrad, das sie dort auf dem Hügel errichten, nach zwölf Jahren für Sie und Ihre Aufbaukosten sind dann abgegolten, wenn Sie alles fast alleine machen. Die Lobbyisten, die wir auch als Volksvertreterinnen oder Politiker kennen, steuern diese Entwicklung mit Zuschüssen und Genehmigungen noch einmal zusätzlich oder endgültig. Wes’ Brot ich ess…Moderne Windkraftanlagen erzeugen an bis zu 1/3 der Zeit im Jahr Elektroenergie, wenn sie günstig an Land stehen, Offshore-Windparks produzieren immerhin schon die Hälfte der Zeit Energie, die ihre Masten im Wasser stehen, müssen aber auch besonders gegen Korrosion und andere Unbillen <a href="http://www.gallun-online.de/html/wirtschaftlichkeit.html">geschützt werden</a>. Dennoch hat die Windkraft unter unseren Spitzenpolitikern viele Freunde, außer Michael Glos <a href="http://www.strom-magazin.de/strommarkt/glos-greift-foerderung-von-oekostrom-an_19709.html">freilich</a>. </p>
<p><div id="attachment_3223" class="wp-caption alignleft" style="width: 310px"><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/windpark.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/windpark-300x225.jpg" alt="" title="windpark" width="300" height="225" class="size-medium wp-image-3223" /></a><p class="wp-caption-text">hübscher als Solarpanele?</p></div>Der führte nämlich, auf exakte Berechnungen gestützt, die Windenergie und damit verbundene Konsequenzen auf einen Stromausfall in Niedersachsen im Jahre 2006 zurück. Wenn also die Windkraftanlagen nur hin und wieder Energie liefern, weil eben nur hin und wieder so starker Wind in deren Nähe herrscht, daß sich ihre Rotoren drehen, sind sie ‚unsichere Kandidaten’, es muß mehr, zusätzliche, ‚sichere’ Energie ins Netz gespeist werden, falls einmal mehr stabiler Bedarf, aber gerade zu wenig Wind simultan vorhanden sind. Ist das nicht gegeben, passiert dasselbe, wie bei einer notdürftig von Amateuren geflickten Hausenergieleitung, die vorher vom Anbieter gekappt wurde, weil das Haus besetzt ist: Man friert, und die Spiralheizung aus Omas Zeiten brummt mehr, als daß sie heizt, hält so die Ausreißerkinder und Hausbesetzer wach. Stellen Sie Sich mal bitte vor, unter diesen Voraussetzungen wollten Sie noch eine Party in dem Haus <a href="http://www.zeit.de/online/2006/45/Stromausfall">feiern</a>. Spätestens, wenn der MC (Master Of Ceremony, Zeremonienmeister) alles anschaltet, brummt nicht mal mehr die kleine Heizung von Oma. Nun ist Michael Glos nur einer von vielen Deppen im Bundestag, hat aber ob seiner herausragenden Position viele Neider und Dulder, vorzugsweise unter den MitkoalitionärInnen, und all jenen, die es mal werden möchten. <a href="http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8EC898B14B05D8D6/Doc~E316F7614C51B4FD4A8B871B7CBF8D1FB~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Nun </a>ist der Michael ja noch in der CSU, in der es, wahrscheinlich aus gewachsener Langeweile beim Alleinregieren, scheint’s noch mehr Hauen und Stechen als bei den anderen, großen Parteien gibt, und von daher dürfte er auch in seiner Haltung zur Windkraft eher allein stehen. Wie nun kann man dieses Verwirrspiel am Besten auflösen? Volksvertreter müssen wieder das werden, was sie dem Namen nach sind, denn Energiepolitik ist kein Spielplatz für Lobbyisten und ihr Treiben, und, wie man unschwer aus der Lektüre der Referenzmeldungen entnehmen kann, muß die Energieerzeugung wieder verstaatlicht werden. </p>
<p><a href="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/leitungsnetz-grafik2.jpg"><img src="http://www.volks-initiative.info/wp-content/uploads/2010/08/leitungsnetz-grafik2.jpg" alt="" title="leitungsnetz-grafik" width="300" height="466" class="alignright size-full wp-image-3222" /></a>Zum Abschluß noch dies: Seit die Energieerzeugung Wenigen zugeschoben wurde, die sie monopolistisch umorganisierten, gab es Elektroenergie eine Weile billiger als vorher, doch spätestens vor 4 Jahren zog man wieder gleich mit den Preisen von davor, nur fordern und bitten die lieben Politiker seit dem zum Schein, und die Kontrolle ist fort, dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Ein sehr gutes Beispiel ist der Emissionshandel, der auch in der Japanischen Stadt Kyoto von irgendwelchen Flachzangen beschlossen wurde. Wenn wir nicht bald etwas tun, wird es die eine oder andere innovative Energiegewinnungsform weiter geben, sicher auch die Photovoltaik, doch wird uns diese Technologie von denselben Preisschneidern verhökert, die schon jetzt aus Gier die Tarife ständig erhöhen. Dabei sei auch bedacht, daß etwa die Tarifanpassungen der GASAG seit 2005 noch immer unbillig sind.<br />
&#8230;<br />
Noch etwas fällt dem interessierten Beobachter auf:<br />
In letzter Zeit sind ältere MitbürgerInnen von der Demagogie bezüglich fossiler Brennstoffe und globaler, menschgemachter Erwärmung dermaßen ausgehölt, wie der Stein aus der Redewendung, daß sie sich der Forderung nach Nutzung alternativer, regenrativer Energien angeschlossen haben. Sie fordern, gleich unseren Spitzenpolitkern, Aufbau und Förderung von Windparks. Aber weit ab von ihren Eingetumswohnungen. Gut so, denn ab zirka 100 km Luftlinie hören auch Sie bei starkem Wind keine drehenden Windmühlen. Ferner geschieht die auch durch Medien betriebene Umorientierung hin zu Windkraft vor dem Hintergrund, daß die Chinesen sich mit sehr viel Engagement anschicken, der Weltweit erste Anbieter moderner Photovoltaik-Anlagen zu werden, und wie kein anderes Land an deren Weiterentwicklung und Produktion arbeiten.</p>
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		<title>Volksinitiative EURO-Konferenz: Promo-Clip</title>
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		<pubDate>Sun, 15 Aug 2010 13:25:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>juergenelsaesser</dc:creator>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>

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		<description><![CDATA[Zur Konferenz am 25.9.: &#8220;Der Euro vor dem Zusammenbruch &#8211; Wege aus der Gefahr&#8221; &#8211; Konferenzanmeldung HIER

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			<content:encoded><![CDATA[<p>Zur Konferenz am 25.9.: &#8220;Der Euro vor dem Zusammenbruch &#8211; Wege aus der Gefahr&#8221; &#8211; Konferenzanmeldung <a href="http://www.euro-konferenz.de">HIER</a></p>
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